Abmahnungen - Überblick, FAQ und Tipps
Unverständnis und Hilflosigkeit sind oft die ersten
Reaktionen von Webmastern, denen eine Abmahnung ins Haus
geflattert ist. Abmahnungen sind aber nicht per se
schikanös oder böse, sondern durchaus ein legitimes
Mittel zur eigenen Rechtsdurchsetzung und zu einer
außergerichtlichen Streitbeilegung, werde sie - dies ist
kein Hohn - nach der Rechsprechung doch auch im
Interesse der Abgemahnten verschickt, denen sie einen
Gerichtsprozess ersparen sollen. Sie sind allerdings
gerade durch entsprechende Diskussionen über
missbräuchliche Abmahnungen durch Webmaster abzockende
Anwälten in Internet-Foren teil stark in Verruf geraten
und in der Öffentlichkeit wird immer wieder von
Abmahnungen als Druckmittel von wirtschaftliche
Stärkeren oder Serienabmahnungen berichtet, bei denen
oft auch vor der Versendung Sachverhalt und Rechtslage
nicht ausreichend geprüft wurden, so dass die Abmahnung
an sich unzulässig oder unbegründet wäre, der Abmahnende
aber darauf spekuliert, der Abgemahnte werde aus Angst
vor einem gerichtlichen Verfahren schon bezahlen.
Grundlage
einer Abmahnung können Verletzungen verschiedenster Art
sein, im Internet geht es zumeist um Wettbewerbs-,
Marken- und Urheberrechtsverletzungen. Neben
Streitigkeiten um Domains, die Kopie fremder Inhalte
(zum Einbau in die eigene Homepage oder Downloads
illegaler Musik- oder Videofiles) spielen hier auch
Verstöße gegen die Impressumspflicht eine Rolle.
Sorglosigkeit bei der Erstellung einer eigenen
Homepage ist völlig fehl am Platz, Information über
rechtliche Rahmenbedingungen gefragt, so z.B. über die
Impressumspflicht, über den diese Webseite ausführlich
informiert. Ist das Kind dann doch in den Brunnen
gefallen und eine Abmahnung eingetroffen, ist guter Rat
oft teuer. In diesem FAQ werden einige zentrale
rechtliche Aspekte von Abmahnungen kurz vorgestellt.
Betroffene sollten sich aber in jedem Fall an einen
sachkundigen Anwalt wenden, sofern die Abmahnung nicht
ganz offensichtlich jeglicher Grundlage entbehrt.
Was ist
eine Abmahnung und was sind deren Bestandteile?
Warum
zuerst abmahnen, bevor Klage erhoben wird?
Wer ist
zu einer Abmahnung berechtigt?
Welche
Reaktionsmöglichkeiten gibt es bei einer Abmahnung?
Muss ich
die Kosten der Abmahnung tragen?
Genügt
es, wenn ich eine Unterlassungserklärung bereits
gegenüber einem Dritten abgegeben habe?
Wie hoch
sind die Kosten einer Abmahnung?
Wann ist
eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
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